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Präambel

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma PrimeData IT GmbH gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen im Rahmen der Leistungen, die PrimeData IT GmbH gegenüber dem Auftraggeber erbringt, sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Lieferungen. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. PrimeData IT GmbH schließt diesbezügliche Verträge bzw. nimmt diesbezügliche Aufträge nur unter Anwendung dieser allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ab/an. Die Verpflichtungen von PrimeData IT GmbH richten sich ausschließlich nach dem Umfang und Inhalt eines von PrimeData IT GmbH angenommenen Auftrages oder einer von PrimeData IT GmbH ausgestellten Auftragsbestätigung und diesen allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in den der Art des Auftrages entsprechenden Abschnitten.

 

§1.       Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der PrimeData IT GmbH und dem Kunden. Abweichungen haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich vereinbart wurden oder eine andere Regelung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

 

§2.       Leistungsumfang

Gegenstand der Leistungen von PrimeData IT GmbH ist hauptsächlich die EDV-fachspezifische Beratung im Bereich Telekommunikation, Wartung, Server, E-Mail, Konflikt- und Problem-Lösung sowie -Vorbeugung durch die Anwendung von Hard- und Software. PrimeData IT GmbH versteht sich hauptsächlich als vor Ort Dienstleister für Betriebs- und Netzwerksysteme auf der Basis von Linux, MS Windows Server und Desktop Betriebssystemen (eingetragene und geschützte Warenzeichen der Microsoft-Corporation), Apple OS (eingetragene und geschützte Warenzeichen der Firma Apple) und darauf lauffähigen Applikationen. Darüber hinaus und immer nach Absprache mit dem Auftraggeber übernimmt PrimeData IT GmbH auch die Installation sowie Anpassung und Aufbereitung von Hard- und Software, Anwenderschulungen, Reparatur und Umrüstung von Hardware, Systempflege, Datensicherung, Erstellung und Pflege von Webauftritten. PrimeData IT GmbH behält sich das Recht vor die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.

 

§3.      Angebot – Auftragsbestätigung

3.1       Die Angebote der PrimeData IT GmbH sind frei widerruflich und lediglich als Aufforderung zur Abgabe von Angeboten im Sinne des Kunden zu verstehen. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der PrimeData IT GmbH oder durch Lieferung der bestellten Ware zustande.

3.2       Alle Angaben in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preise - unverbindlich.

3.3       Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

3.4       Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

3.5       Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

3.6     Änderungen der Modelle, Konstruktionen oder der Ausstattung für Lieferungen im Rahmen eines Vertrages behält sich die PrimeData IT GmbH ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind, der vertragsgemäße Zweck nur unwesentlich eingeschränkt wird und die Interessen des Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.

 

§4.       Preis- und Zahlungsbedingungen

4.1       Mit der Annahme eines Angebots, der Auftragsbestätigung oder Rechnung erkennt der Kunde die darin vereinbarten Zahlungs- und Lieferbedingungen verbindlich an.

4.2       Alle Rechnungen sind, außer mit dem Kunden schriftlich vereinbart,  innerhalb von acht Tagen und ohne jeden Abzug zahlbar.

4.3       Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Verpackungs- und Versandkosten ab unserem Standort. Soweit nach Aufwand vergütet wird, richten sich Stundensätze, Reise- und Nebenkosten nach der jeweils gültigen Preisliste von PrimeData IT GmbH, sofern nichts anderes vereinbart ist.

4.4       Bei Versandgeschäften verstehen sich die Preise ebenfalls ab München, jedoch zuzüglich der Verpackungs- und Porto- oder Lieferkosten.

4.5       Vereinbarte Preise beruhen auf den branchenüblichen Kostenfaktoren. Sollten sich zwischen Auftragserteilung und Lieferung die Kostenfaktoren ändern, ist PrimeData IT GmbH zur Preisanpassung berechtigt, wenn seit Auftragserteilung mindestens vier Monate vergangen sind.

4.6       Der Kunde ist – unbeschadet seines Rechts, Zahlungen wegen unvollständiger oder fehlerhafter Leistung seitens PrimeData IT GmbH zu verweigern – nicht befugt, Zahlungen zurückzuhalten. Er kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder die von PrimeData IT GmbH anerkannt worden sind.

4.7       Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet.

4.8       Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck oder eine Lastschrift nicht einlöst, ist die PrimeData IT GmbH zum sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Anforderungen sämtliche Forderungen von der PrimeData IT GmbH gegenüber dem Kunden unabhängig von der Fälligkeit sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt bei Bekanntwerden von Umständen, die die Kreditwürdigkeit des Kunden nachhaltig in Frage stellen.

4.9       Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, erhebt die PrimeData IT GmbH Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz, sowie die Einziehungskosten.

4.10     Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der PrimeData IT GmbH anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Wegen bestrittener Gegenansprüche steht dem Kunden kein Zurückbehaltungsrecht zu.

 

§5.       Eigentumsvorbehalt

Alle Waren aus dem Verkauf des Auftragnehmers bleiben bis zur vollständigen Bezahlung dessen Eigentum. Gegen Ansprüche von PrimeData IT GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.

 

§6.       Gewährleistung / Haftung

6.1     Generelle Garantien für eine erfolgreiche Leistung können nicht im Voraus abgegeben werden. Individualvereinbarungen hierzu sind schriftlich möglich. Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von PrimeData IT GmbH entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Die Wandlung oder Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen.

6.2     Die Gewährleistung erlischt, wenn Reparaturen oder Änderungen nicht von PrimeData IT GmbH, sondern vom Auftraggeber oder von Dritten vorgenommen wurden oder Anwendungsfehler des Auftraggebers oder seiner Gehilfen und Mitarbeiter vorliegen oder eigenmächtige Abänderungen der Software oder Konfigurationen ohne Einverständnis von PrimeData IT GmbH vorgenommen wurden.

6.3     Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind gegenüber PrimeData IT GmbH ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

6.4     PrimeData IT GmbH haftet nicht für Dritte. Dies gilt besonders für eingesetzte oder verkaufte Hard- oder Software. Hier gelten die entsprechenden Vereinbarungen der jeweiligen Hersteller.

6.5     Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des Produkthaftungsgesetzes ist einvernehmlich ausgeschlossen.

6.6     Bei Bestellung lizensierter Software von Dritten bestätigt der Auftraggeber die Kenntnis des Leistungsumfanges dieser Software. Für Software wird keine wie immer geartete Gewähr übernommen. Die für diese Software vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen oder allfällige Lizenzregelungen sind zu beachten. PrimeData IT GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Software allen Anforderungen des Auftraggebers genügt, in der vom Auftraggeber getroffenen Auswahl mit anderen Programmen zusammenarbeitet oder dass diese Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen, oder dass alle Softwarefehler behoben werden können.

 

§7.       Umtausch / Rücknahme

Bei der Fertigung von vereinbarten komplett einsatzfähigen Neugeräten (EDV Hardware im erw. Sinne) ist jeder Umtausch oder Rücknahme ausgeschlossen. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

 

§8.       Schlußbestimmungen

8.1       Es findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen Anwendung, auch wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.

8.2       Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Geschäftssitz der PrimeData IT GmbH.

8.3     Sollten eine oder mehrere Regelungen des Vertrags mit dem Kunden, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

 

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München, den 1. Januar 2018

 


 

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München, den 1. Januar 2018